Schlagwörter Archiv: SPÖ

Kommenden Sonntag findet der zweite Wahlgang zur Bundespräsidentenwahl statt, der definitiv ein historisch besonderer sein wird. Das erste Mal in der Geschichte der zweiten Republik wird der Bundespräsident (eine Bundespräsidentin hat es bis dato gar keine gegeben) nicht von einer der sogenannten Großparteien, SPÖ oder ÖVP gestellt werden. Das steht jedenfalls fest. Ein weiterer interessanter Aspekt ist, dass zur „Wahl“ ... Mehr lesen »

Das Islamgesetz hat für die Muslime nichts wesentlich neues gebracht. Vielmehr sind in ihm Tendenzen zu Fremdbestimmung und Neo-Josephinismus und nicht von der Hand zu weisende Gefahren für die Meinungsfreiheit im Allgemeinen erkennbar. Am Freitag fand die Podiumsdiskussion statt, die das Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft im Bund mit dem Ad-Hoc-Personenkomitee Meinungsfreiheit statt Islamgesetz veranstaltet hat. Teilnehmer waren Dudu Kücükgöl von der ... Mehr lesen »

Der politische Kampf des Netzwerks Muslimische Zivilgesellschaft gegen das Islamgesetz „Für jede Seele sind einander folgende [Engel] vor und hinter ihr, um sie auf Allahs Geheiß zu beschützen. Allah ändert nicht den Zustand eines Volkes, bis sie das ändern, was in ihnen selbst ist. Und wenn Allah einem Volk Böses will, so kann es nicht zurückgewiesen werden. Und sie haben ... Mehr lesen »

Parlamentskorrespondenz Nr. 152 vom 25.02.2015 Status: Nationalrat beschließt neues Islamgesetz Status: Plenarberatungen in der 61. Sitzung des Nationalrates Berichterstattung / PDF Gesetzestext / PDF Türkisch  “ Avusturya millet meclisinin kararı „ Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islamischer Religionsgesellschaften erlassen wird. Gesetzestext / PDF Vorblatt und WFA / PDF Erläuterungen / PDF SPÖ und ÖVP orten vorbildhafte ... Mehr lesen »