Schlagwörter Archiv: ÖVP

Samstag, 13. Jänner, 14 Uhr U3/U6 Westbahnhof, Christian-Broda-Platz Der genaue Treffpunkt des NMZ Blocks ist vor dem Hofer, U3/U6 Westbahnhof, Ausgang Millergasse Salam alaikum, liebe muslimische Zivilgesellschaft, wir rufen euch hiermit auf, gemeinsam als eigener Block am 13.01.18 mit uns auf die Straße zu gehen und gegen die neue schwarz-blaue Regierung zu demonstrieren. Das neue Regierungsprogramm greift besonders Muslim_innen, Migrant_innen ... Mehr lesen »

Warum Musliminnen gegen ein Berufsverbot von sichtbaren Musliminnen auf die Straße gehen und warum sie dabei nicht nur MuslimInnen unterstützen müssen, erklären die OrganisatorInnen des Protest #MuslimBanAustria im Interview mit Mosaik-Redakteur Martin Konecny. Die österreichische Bundesregierung will das sichtbare MuslimInnen von Teilen des öffentlichen Diensts fernhalten und Niqab-tragende Frauen bestrafen. Dagegen formiert sich Widerstand. Junge MuslimInnen rufen für diesen Samstag ... Mehr lesen »

Kopftuchverbot: Muslime legen Kurz Rücktritt nahe Das österreichische „Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft“ (NMZ) kritisiert ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst und die Austragung politischer Machtkämpfe auf dem Rücken von Muslimen. Sie legen Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) den Rücktritt nahe. Die „Scheindebatten“ über Burka und Burkini seien lediglich die Wegbereiter dafür gewesen, um über ein Kopftuchverbot in Österreich zu sprechen, schreibt die Organisation, ... Mehr lesen »

Kommenden Sonntag findet der zweite Wahlgang zur Bundespräsidentenwahl statt, der definitiv ein historisch besonderer sein wird. Das erste Mal in der Geschichte der zweiten Republik wird der Bundespräsident (eine Bundespräsidentin hat es bis dato gar keine gegeben) nicht von einer der sogenannten Großparteien, SPÖ oder ÖVP gestellt werden. Das steht jedenfalls fest. Ein weiterer interessanter Aspekt ist, dass zur „Wahl“ ... Mehr lesen »

Das Islamgesetz hat für die Muslime nichts wesentlich neues gebracht. Vielmehr sind in ihm Tendenzen zu Fremdbestimmung und Neo-Josephinismus und nicht von der Hand zu weisende Gefahren für die Meinungsfreiheit im Allgemeinen erkennbar. Am Freitag fand die Podiumsdiskussion statt, die das Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft im Bund mit dem Ad-Hoc-Personenkomitee Meinungsfreiheit statt Islamgesetz veranstaltet hat. Teilnehmer waren Dudu Kücükgöl von der ... Mehr lesen »

Der politische Kampf des Netzwerks Muslimische Zivilgesellschaft gegen das Islamgesetz „Für jede Seele sind einander folgende [Engel] vor und hinter ihr, um sie auf Allahs Geheiß zu beschützen. Allah ändert nicht den Zustand eines Volkes, bis sie das ändern, was in ihnen selbst ist. Und wenn Allah einem Volk Böses will, so kann es nicht zurückgewiesen werden. Und sie haben ... Mehr lesen »

Stellungnahme zu den Äußerungen Dr. Erwin Prölls (ÖVP) zur Barrierefreiheit in der ORF-Pressestunde vom 1. März 2015 Das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz aus dem Jahr 2006 schreibt die Barrierefreiheit für Lokale vor. Nach zwei Jahren trat in Österreich dann auch die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. In diesem internationalen Vertrag verpflichtete sich Österreich als Unterzeichnerstaat zur Förderung des Schutzes und der Gewährleistung der Menschenrechte für ... Mehr lesen »

Parlamentskorrespondenz Nr. 152 vom 25.02.2015 Status: Nationalrat beschließt neues Islamgesetz Status: Plenarberatungen in der 61. Sitzung des Nationalrates Berichterstattung / PDF Gesetzestext / PDF Türkisch  “ Avusturya millet meclisinin kararı „ Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islamischer Religionsgesellschaften erlassen wird. Gesetzestext / PDF Vorblatt und WFA / PDF Erläuterungen / PDF SPÖ und ÖVP orten vorbildhafte ... Mehr lesen »