Schlagwörter Archiv: Kurz

Ein offener Brief an Herrn Kurz

Herr Kurz, habe ich es richtig verstanden? SIE wollen UNS beibringen, wie wir Menschen mit Respekt behandeln, wie wir Vielfalt und Diversität verhandeln, wie wir mit gegensätzlichen Meinungen umgehen, wie wir die Werte der Demokratie richtig verstehen, ohne ihr dabei die Worte im Mund zu verdrehen? SIE wollen UNS über Menschen und Frauenrechte belehren und fordern UNS auf, sich doch ... Mehr lesen »

Warum wir gegen das Kopftuchverbot demonstrieren müssen

Warum Musliminnen gegen ein Berufsverbot von sichtbaren Musliminnen auf die Straße gehen und warum sie dabei nicht nur MuslimInnen unterstützen müssen, erklären die OrganisatorInnen des Protest #MuslimBanAustria im Interview mit Mosaik-Redakteur Martin Konecny. Die österreichische Bundesregierung will das sichtbare MuslimInnen von Teilen des öffentlichen Diensts fernhalten und Niqab-tragende Frauen bestrafen. Dagegen formiert sich Widerstand. Junge MuslimInnen rufen für diesen Samstag ... Mehr lesen »

Ein Gesetz für Nobody

Die österreichische Bundesregierung aus SPÖ und ÖVP hat sich zur Überwindung der Regierungskrise auf neue Gesetzesvorhaben geeinigt, um wieder einmal Einigkeit zu demonstrieren. Unter dem Punkt „Sicherheit und Integration“ ist auch ein „Vollverschleierungsverbot“ vorgesehen. Mehr lesen »

Kopftuchverbot: Muslime legen Kurz Rücktritt nahe

Kopftuchverbot: Muslime legen Kurz Rücktritt nahe Das österreichische „Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft“ (NMZ) kritisiert ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst und die Austragung politischer Machtkämpfe auf dem Rücken von Muslimen. Sie legen Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) den Rücktritt nahe. Die „Scheindebatten“ über Burka und Burkini seien lediglich die Wegbereiter dafür gewesen, um über ein Kopftuchverbot in Österreich zu sprechen, schreibt die Organisation, ... Mehr lesen »

Podiumsdiskussion Islamgesetz und 1848er Werte

Das Islamgesetz hat für die Muslime nichts wesentlich neues gebracht. Vielmehr sind in ihm Tendenzen zu Fremdbestimmung und Neo-Josephinismus und nicht von der Hand zu weisende Gefahren für die Meinungsfreiheit im Allgemeinen erkennbar. Am Freitag fand die Podiumsdiskussion statt, die das Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft im Bund mit dem Ad-Hoc-Personenkomitee Meinungsfreiheit statt Islamgesetz veranstaltet hat. Teilnehmer waren Dudu Kücükgöl von der ... Mehr lesen »

ISLAMGESETZ und 1848er-WERTE – Muslimische Staatskirche zur Verteidigung der Demokratie

Minister Kurz gab an, mit der Novellierung des Islamgesetzes einen Beitrag zur Integration der Muslime bei gleichzeitiger Abwehr der Bedrohung durch den radikalen Islam leisten zu wollen – einem Islam, der insgesamt für Intoleranz anfällig sei, weil er die Säkularisierung, die Trennung von Kirche und Staat, nicht durchgemacht hätte. Demnächst könnten wohl eine Reihe von Auflösungsbescheiden an angemeldete, unabhängige Vereine ... Mehr lesen »

Die Inkaufnahme von Unrecht kann Unrecht nicht abwenden

Fassungslos müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass der österreichische Außenminister Sebastian Kurz bei einem Kairobesuch den ägyptischen Präsidenten Abdel Fatah El-Sisi zum Partner erklärte. Für Europa sei El Sisi die bessere Alternative zu den Muslimbrüdern im Kampf gegen den IS. Kurz betonte, dass auf die Menschenrechtslage in Ägypten durch Dialog Einfluss genommen werden könne.    Dieser Besuch des Außenminsters Kurz sowie ... Mehr lesen »

Muslime wollen keine Kontrollen in Moscheen

Eine Moschee-Polizei brauche niemand zu fürchten, betont man im Büro von Integrationsminister Kurz. – Foto: KURIER/Jürg Christandl Muslime wollen keine Kontrollen in Moscheen Islam-Vertreter wehren sich, Minister Kurz beruhigt: Keine Beamte in den Gotteshäusern. (Bernhard Ichner / Kurier) Das neue Islamgesetz ist zwar noch nicht endgültig beschlossen, sorgt aber permanent für Aufregung. Weil Muslime sich unter Generalverdacht gestellt fühlen im ... Mehr lesen »

Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islamischer Religionsgesellschaften (446 d.B.)

Status: Einlangen im Nationalrat Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islamischer Religionsgesellschaften erlassen wird   Gesetzestext / PDF   Vorblatt und WFA / PDF   Erläuterungen / PDF Einbringendes Ressort: BKA (Bundeskanzleramt) Islamgesetz 1912, Änderung (69/ME) Gesetzentwurf Bundesgesetz, mit dem das Gesetz betreffend die Anerkennung der Anhänger des Islam als Religionsgesellschaft geändert wird Gesetzestext / ... Mehr lesen »

Dialogforum Islam in Österreich und IGGiÖ – Stellungnahme und Kritik

Im 100. Jahr des Islamgesetzes haben der Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz und der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft, Dr. Fuat Sanaç Ende Jänner (Januar) 2012 ein „Dialogforum Islam“ eröffnet. Als Zielvorstellung des Forums wird die Etablierung einer „Dialogplattform mit Musliminnen und Muslimen“ und eines Dialogprozesses, „um die Fragen des Zusammenlebens zu thematisieren und Maßnahmen vorzuschlagen“ genannt (S. 2). Die Begründung, eine „Dialogplattform“ ... Mehr lesen »